34. Sitzung, Donnerstag, 15. November 2012, 10 Uhr und
Tagesordnung 1. Zweite Beratung
Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1149
Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1165
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 6/1593
(Erste Beratung in der 26. Sitzung des Landtages am 07.06.2012.)
Redezeit: 10 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU
2. Beratung
Landesgesetz zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz erarbeiten
Antrag Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1571
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE
3. Beratung
Stärkung des barrierefreien Tourismus in Sachsen-Anhalt
Antrag Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/1586
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU
4. Beratung
Personalpolitik realistisch, objektiv und transparent gestalten
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1583
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: CDU GRÜNE SPD DIE LINKE
5. Beratung
Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten in Sachsen-Anhalt
Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1176
Antwort der Landesregierung - Drs. 6/1356
Redezeit: Struktur „D“ 45 Minuten
Reihenfolge: GRÜNE Landesregierung
SPD DIE LINKE CDU GRÜNE
6. Zweite Beratung
Aktuelle Situation syrischer Staatsangehöriger in Sachsen-Anhalt verbessern
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1414
Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden aus Syrien
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1416
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 6/1568
(Erste Beratung in der 30. Sitzung des Landtages am 20.09.2012.)
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD
7. Beratung
Für eine menschenwürdige dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1581
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE
Redner der CDU-Fraktion: INN
Abstimmungsverhalten: ÄA
8. Beratung
Nordverlängerung der A 14
Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1286
Antwort der Landesregierung - Drs. 6/1430
Redezeit: Struktur „D“ 45 Minuten
Reihenfolge: GRÜNE Landesregierung
SPD DIE LINKE CDU GRÜNE
9. Beratung
Einführung eines Priorisierungsverfahrens für Straßenbauprojekte
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1570
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE
10. Beratung
Befragung der Landesregierung
Unterrichtung Landtagspräsident - Drs. 6/….
Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 19. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt
Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 6/….
Hinweis: Wird am Freitag, dem 16.11.2012, als erster TOP behandelt.
Die Herausgabe der Drucksache zur Regierungsbefragung erfolgt gemäß der Unterrichtung in der Drs. 6/1271 nach der Mitteilung der Landesregierung über zentrale Gegenstände der Kabinettssitzung. Die Herausgabe der Drucksache zur Fragestunde erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche.
11. Zweite Beratung
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1158
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 6/1592
(Erste Beratung in der 27. Sitzung des Landtages am 08.06.2012.)
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: GRÜNE CDU DIE LINKE SPD
12. Erste Beratung
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1569
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE
13. Erste Beratung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Sozialgerichtsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt und des Landesrichtergesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1578
Redezeit: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD
14. Erste Beratung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Justizkostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1579
Redezeit: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: GRÜNE CDU DIE LINKE SPD
15. Beratung
Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht
- Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 14/12 (ADrs. 6/REV/69)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung
- Drs. 6/1561
Ohne Debatte
16. Beratung
Zeitweiliger Ausschuss „Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement“
Beschluss des Landtages - Drs. 6/216
Beschlussempfehlung zeitweiliger Ausschuss „Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement“ - Drs. 6/1566
(Zwischenbericht)
Ohne Debatte
17. Beratung
Ökostrombezug für den Landtag und die Landesliegenschaften
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1577
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD GRÜNE
18. Beratung
6. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1580
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: CDU GRÜNE SPD DIE LINKE
19. Beratung
Inklusion und Barrierefreiheit beim Schulbau und bei der Ausstattung von Schulanlagen beachten
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1582
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: CDU GRÜNE SPD DIE LINKE
20. Beratung
Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung nachhaltig fördern
Antrag Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/1585
Redezeit: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD
21. Beratung
Unterstützung der Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Flughafenasylverfahrens nach § 18a Asylverfahrensgesetz
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1419
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 6/1560
Ohne Debatte
