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Ziele der Arbeitsgruppe für Finanzen |
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Unser Ziel: Stabilität, Solidität und Nachhaltigkeit
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Stabilität, Solidität und Nachhaltigkeit sind die Leitlinien einer zukunftsfähigen Finanz- und Haushaltspolitik. Konsequente Haushaltskonsolidierung, die Vermeidung der Nettoneuverschuldung ab 2012 und die langfristige Tilgung der Landesschulden bleiben deshalb unser wichtigstes Ziel. Nur so werden wir unserer Verantwortung gegenüber kommenden Generationen gerecht.
Weitere Sparanstrengungen sind unerlässlich, wenn es auch in Zukunft noch Gestaltungsspielräume in unserem Land geben soll. Die Schuldenbremse stellt hierbei einen bedeutenden Schritt zur Eindämmung der Staatsverschuldung dar. Sie leistet einen Beitrag für die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen.
Die knapper werdenden Finanzmittel müssen wir so effizient wie möglich
einsetzen. Die Schwerpunkte sollen weiterhin auf den Bereichen Wachstum und Beschäftigung sowie Bildung und Familie liegen.
Durch eine entsprechende Prioritätensetzung im Landeshaushalt wollen wir erreichen, dass die Investitionsquote bis 2016 auf hohem Niveau gehalten wird und investive Mischfinanzierungsprogramme, wie die Gemeinschaftsaufgaben, die EU-Strukturfonds und andere Finanzhilfen möglichst voll in Anspruch genommen werden.
Die Personalanpassung in der Landesverwaltung muss angesichts der demografischen Entwicklung und der Haushaltssituation kontinuierlich fortgesetzt werden.
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